Pressekonferenz zum Haushalt 2011
Auf einer Pressekonferenz am 4. November 2010 stellte Dieter Mußemann die Ergebnisse der Haushaltsklausur 2011 vor.
Dabei legte Fraktionsvorsitzender Dieter Mußemann besonderen Wert auf die Feststellung, dass eine erneute Neuverschuldung die Ausnahme bleiben muss. Wir müssen aber leider feststellen, dass die schwere Krisefür die Kommunen noch längst nicht überwunden ist! Es ist zwar wieder Licht am Ende des Tunnels, die Gewerbesteuereinnahmen steigen wieder um rund 1,5 Mio. EURO und wir erwarten, aufgrund des dramatisch gesunkenen Nettosteueraufkommens in 2010, wieder eine Steigerung bei den Schlüsselzuweisungen um 3,5 Mio. EUR. Insgesamt aber bleibt die Finanzsituation angespannt. Das Jahr 2011 kann deshalb voraussichtlich nur mit einer weiteren Kreditaufnahme von rund 4,6 Mio EUR bewältigt werden, ansonsten müssten sämtliche begonnenen Baumaßnahmen auf den Prüfstand, und d. h. im Klartext, Baumaßnahmen stoppen, unterbrechen und verschieben.
Nach wie gilt aber für alle am Haushalt Beteiligten: Oberstes Ziel muss sein, Kosten zu vermeiden bzw. einzusparen, um letztlich Neuverschuldung zu vermeiden. Auch wenn es für 2011 noch nicht machbar war, legt die CSU-Fraktion die Ziellatte für die Folgejahre wieder auf die Höhe eines ausgeglichen Haushaltes ohne Neuverschuldung!
Wegen der geringen Spielräume in Haushalt 2011 haben wir den größten Teil unserer Zeit darauf verwendet, darüber nachzudenken, mit welchen innovative und konstruktiven Ideen und Vorschlägen es uns gelingt, die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt Amberg aufrechtzuerhalten.
Den Inhalt der Pressekonferenz können Sie hier [361 KB]
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